Asylverfahren

Ein Asylsuchender kommt zunächst in eine Erstaufnahme-Einrichtung, in der er untergebracht und versorgt wird. Diese speziellen Sammelunterkünfte gibt es in allen Bundesländern. Wer wohin kommt, richtet sich nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel.

Die Erstaufnahmeeinrichtung informiert die nächstgelegene Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Außenstelle des BAMF registriert den Bewerber und nimmt, sofern das nicht bereits erfolgt ist, seine Fingerabdrücke.

Neuerdings erhalten Asylsuchende, die in Deutschland ankommen und registriert werden, einen Ankunftsnachweis (“Flüchtlingsausweis”). Das Dokument ist Voraussetzung für die vollen Unterstützungsleistungen. Bei der Registrierung werden auch Daten zu medizinischen Untersuchungen oder zur Schul- und Berufsausbildung erhoben. Diese Informationen sollen für alle zuständigen öffentlichen Stellen in einer Datenbank abrufbar sein. Ziel ist, jeden Flüchtling jederzeit identifizieren zu können und zeitraubende Mehrfachregistrierungen zu vermeiden.

In einem Gespräch schildert der Asylbewerber einem Mitarbeiter des Bundesamtes, warum er verfolgt wird. Wenn möglich, soll er Beweise vorlegen. Diese Anhörung entscheidet darüber, ob Asyl oder eine andere Form des Schutzes gewährt wird. Es wird immer der Einzelfall geprüft.

Die Entscheidung über den Asylantrag erhält der Asylbewerber schriftlich. Das Schreiben enthält auch eine Begründung. Ist der Antrag abgelehnt, muss der Bewerber Deutschland verlassen. Tut er das nicht, droht ihm eine Abschiebung. Doch der Asylbewerber kann auch vor dem Verwaltungsgericht gegen die Ablehnung klagen.

Wer nur geringe Chancen auf Asyl oder Flüchtlingsschutz hat, wird nun in einer besonderen Aufnahmeeinrichtung untergebracht. Diese Einrichtung ist für den gesamten Antrag – von der Registrierung bis zur Entscheidung – zuständig. Das Verfahren soll nicht länger als eine Woche dauern. Klagt der Asylbewerber gegen eine Ablehnung des Antrags, soll auch dieses juristische Verfahren innerhalb von zwei Wochen abgeschlossen sein. Eine Abschiebung kann dann direkt aus der Aufnahmeeinrichtung erfolgen.

Bund und Länder haben sich zudem darauf verständigt, abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben. Die Rückführungen werden nicht mehr angekündigt, damit die Betreffenden nicht untertauchen können. Nur durch eine konsequente Abschiebung derjenigen, die keinen Schutz brauchen, kann Deutschland den Menschen helfen, die wirklich schutzbedürftig sind.

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